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Erfolg der Kanzlei Reime: Durchsetzung von Auskunftsansprüchen eines stillen Gesellschafters des DKM Global Opportunities Fonds 01 (ThomasLLoyd)

Bautzen, 11.03.2015

 Einem Anleger des DKM Global Opportunities Fonds 01 wurde vom Landgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 09.03.2015 (3-15 O 34/14) die Einsicht in die Geschäftsbücher des Fonds und die Anfertigung von Auszügen gewährt.

Der Fall
Ein Anleger beteiligte sich jeweils im November und Dezember des Jahres 2005 als atypisch stiller Gesellschafter am DKM Global Opportunities Fonds 01. Im Vertrag über die Errichtung einer atypisch stillen Gesellschaft heißt es in § 11 unter anderem:
(…)
         Informations- und Kontrollrechte des atypisch stillen Gesellschafters: 1. Dem     atypischen stillen Gesellschafter stehen Informations- und Kontrollrechte gemäß    
        § 223 HGB und gemäß § 716 BGB zu.

(…)

Das Landgericht stellte fest, dass kein Grund ersichtlich ist, dem Anleger diese ausdrücklich gewährten Rechte zu verwehren. Auch ein treuwidriges Handeln des Anlegers lag nicht vor. Auch aufgrund des Umstandes, dass der stille Gesellschafter seit seinem Beitritt acht Jahre verstreichen ließ, bis er diese Ansprüche geltend machte, konnte weder der Vorwurf einer Schikane noch eine Verwirkung der Ansprüche vorliegen.

Folgen
Der Anleger hat demnach umfassenden Anspruch auf Einsicht in die Geschäftsbücher und das Anfertigen von Auszügen hinsichtlich aller Verträge des Fonds über den Erwerb und die Beteiligung an und die Gründung von anderen Gesellschaften sowie die Vermögensanlage in Wertpapieren, Derivaten, Immobilien, Grundstücken, Unternehmensbeteiligungen, Versicherungen und Festgeld. Der Anleger hat aufgrund dieser Einsichtnahme nun weitaus bessere Chancen weitere Ansprüche, die ihm aufgrund seiner Beteiligung an dem Fonds zustehen, durchzusetzen. Konkret geht es um das Zieleinvestment in die ThmoasLloyd Group Ltd.

Rechtsanwalt Jens Reime

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